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AGB
Allgemeine Nutzungsbedingungen
Stand: 1. November 2004
Mit einer Anmeldung bei seitensprung-city.de (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklärst du dich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Du erklärst dein Einverständnis, indem du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigst.
Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht nutzen.
§ 1 Gültigkeit
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung von seitensprung-city.de erfolgt. Die Geschäftbedingungen haben auch dann Gültigkeit, wenn seitensprung-city.de von außerhalb Deutschlands genutzt wird. Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste nicht nochmals darauf verwiesen wird.
§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit
Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzer gegebenenfalls zu löschen.
Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich angemeldet hat.
§ 3 Leistungsbeschreibung
Der Betreiber betreibt ein Kontaktportal im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, über die Nutzer sich kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Informationen zu Profilen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen kontaktiert werden sowie ein eigenes Profil in die Datenbank einstellen. Jeder Nutzer erhält eine wöchentlichen E-Mail, an seine Anmelde-Email, über Neuigkeiten, allgemeine Informationen, neue Profilbesucher und Nachrichten an sein Profil.
Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
Der Betreiber bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen.(Ausnahme bilden die Profile, die vom Profilinhaber mit Finanziellen Interesse gekennzeichet sind) Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
§ 4 Preise
Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform entgeltlich zu gestalten. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen dieses Dienstes sind der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.
Guthaben aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen werden, können nicht auf den Folgeabrechnungszeitraum übertragen werden. Die Zahlung erfolgt einmalig und im vorraus. Bei einer Löschung oder Deaktivierung des Profils erfolgt für nicht genutzte Zeiträume keine Rückerstattung.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten.
Mit einer Anmeldung sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags.
Lastschrift:
Sollte nach Nutzung unseres Angebotes eine Lastschrift, aus welchen Gründen auch immer, nicht eingelöst, bzw. der Betrag ohne vorherige Rücksprache mit uns zurückgebucht werden, bleibt dennoch die gesamte Gebühr zur Zahlung fällig - zzgl. der durch die Rückbuchung entstehenden Kosten. Der Betreiber berechnet hierzu jeweils eine Pauschale von 10,00 Euro.
§ 6 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis endet mit dem Ablauf der vertraglich vereinbarten Vertragslaufzeit.
Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes kündigen. Die Kündigung ist per E-Mail oder per Brief möglich.
Im Falle der Kündigung, seitens des Auftraggebers, hat dieser keinen Anspruch auf Rückerstattung. Eine Vergütung für Restlaufzeiten ist ebenfalls ausgeschlossen. Bei Inanspruchnahme eines unentgeltlichen Dienstes endet das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Zuganges der Kündigung.
Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.
§ 7 Widerrufsrecht
Jeder Nutzer hat das Recht, das Vertragsverhältnis ohne Angaben von Gründen innerhalb von 2 Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Datum des Vertragbeginns (Beginn der Mitgliedschaft). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Eine Nutzung ist u.a. gegeben, wenn ein aktiver Zugriff auf unsere Mitgliederdatenbank erfolgt ist. Dies kann z.B. in Form eines Nachrichtenversandes oder einer Favoritenspeicherung, eines Chatbesuchs oder der Bildfreischaltung durch uns sein.
Im Falle eines gültigen Widerrufes bei bereits erfolgter Zahlung berechnet der Betreiber ebenfalls eine Gebühr für die Rückbuchung bzw. Gutschrift in Höhe von 10,00 Euro für Arbeitsaufwand und entstandene Fremdkosten.
§ 8 Haftung des Betreibers
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.
Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte. Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
§ 9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von seitensprung-city.de keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und/oder URLs.
Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, Volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
- ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer negativ beeinflusst
- keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
- E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
- keine Kettenbriefe zu versenden
- keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
- in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen zu nennen.
Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 2.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
§ 10 Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
§ 11 Erhaltungsklausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Erfurt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Haftungshinweis:
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Stand: 1. November 2004
Mit einer Anmeldung bei seitensprung-city.de (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklärst du dich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Du erklärst dein Einverständnis, indem du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigst.
Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht nutzen.
§ 1 Gültigkeit
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln die Bedingungen, unter denen die Benutzung von seitensprung-city.de erfolgt. Die Geschäftbedingungen haben auch dann Gültigkeit, wenn seitensprung-city.de von außerhalb Deutschlands genutzt wird. Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste nicht nochmals darauf verwiesen wird.
§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit
Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzer gegebenenfalls zu löschen.
Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich angemeldet hat.
§ 3 Leistungsbeschreibung
Der Betreiber betreibt ein Kontaktportal im Internet und bietet dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, über die Nutzer sich kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Informationen zu Profilen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und von diesen kontaktiert werden sowie ein eigenes Profil in die Datenbank einstellen. Jeder Nutzer erhält eine wöchentlichen E-Mail, an seine Anmelde-Email, über Neuigkeiten, allgemeine Informationen, neue Profilbesucher und Nachrichten an sein Profil.
Der Betreiber garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.
Der Betreiber bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen.(Ausnahme bilden die Profile, die vom Profilinhaber mit Finanziellen Interesse gekennzeichet sind) Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.
§ 4 Preise
Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform entgeltlich zu gestalten. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen dieses Dienstes sind der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.
Guthaben aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen werden, können nicht auf den Folgeabrechnungszeitraum übertragen werden. Die Zahlung erfolgt einmalig und im vorraus. Bei einer Löschung oder Deaktivierung des Profils erfolgt für nicht genutzte Zeiträume keine Rückerstattung.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten.
Mit einer Anmeldung sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags.
Lastschrift:
Sollte nach Nutzung unseres Angebotes eine Lastschrift, aus welchen Gründen auch immer, nicht eingelöst, bzw. der Betrag ohne vorherige Rücksprache mit uns zurückgebucht werden, bleibt dennoch die gesamte Gebühr zur Zahlung fällig - zzgl. der durch die Rückbuchung entstehenden Kosten. Der Betreiber berechnet hierzu jeweils eine Pauschale von 10,00 Euro.
§ 6 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis endet mit dem Ablauf der vertraglich vereinbarten Vertragslaufzeit.
Bei Inanspruchnahme eines entgeltlichen Dienstes kann der Nutzer jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes kündigen. Die Kündigung ist per E-Mail oder per Brief möglich.
Im Falle der Kündigung, seitens des Auftraggebers, hat dieser keinen Anspruch auf Rückerstattung. Eine Vergütung für Restlaufzeiten ist ebenfalls ausgeschlossen. Bei Inanspruchnahme eines unentgeltlichen Dienstes endet das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Zuganges der Kündigung.
Im Profil oder sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.
§ 7 Widerrufsrecht
Jeder Nutzer hat das Recht, das Vertragsverhältnis ohne Angaben von Gründen innerhalb von 2 Wochen zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Datum des Vertragbeginns (Beginn der Mitgliedschaft). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.
Eine Nutzung ist u.a. gegeben, wenn ein aktiver Zugriff auf unsere Mitgliederdatenbank erfolgt ist. Dies kann z.B. in Form eines Nachrichtenversandes oder einer Favoritenspeicherung, eines Chatbesuchs oder der Bildfreischaltung durch uns sein.
Im Falle eines gültigen Widerrufes bei bereits erfolgter Zahlung berechnet der Betreiber ebenfalls eine Gebühr für die Rückbuchung bzw. Gutschrift in Höhe von 10,00 Euro für Arbeitsaufwand und entstandene Fremdkosten.
§ 8 Haftung des Betreibers
Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.
Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte. Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
§ 9 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von seitensprung-city.de keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail Adressen und/oder URLs.
Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, Volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte
- ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer negativ beeinflusst
- keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
- E-Mails an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird)
- keine Kettenbriefe zu versenden
- keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden
- in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail Adressen zu nennen.
Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 2.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
§ 10 Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
§ 11 Erhaltungsklausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
§ 12 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Erfurt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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